LION Hans Eichel - der Schuldenmajor
Seit 1964: Mitglied der SPD
1969‑1972: Stellvertr. Bundesvorsitzender
der Jusos
Seit 1976 Mitglied im LIONS-Club Kassel-Brüder
Grimm
Seit 1989: Landesvorsitzender der SPD in Hessen
Seit 1991: Mitglied des SPD-Bundesvorstandes
1975‑1991: Oberbürgermeister von Kassel
1991‑1999 Ministerpräsident des Landes Hessen
Seit 1999: Bundesfinanzminister
Michael J. Inacher
stellte schon in der "Welt" vom 27.12.2000 über Hans Eichel fest:
"Der Mann pflegt sein Image wie seinen Augapfel". Aber seine
Sparschweine auf dem Schreibtisch "Model Standard" können nicht
darüber hinwegtäuschen, dass Eichels Image angekratzt
ist und seine Finanzpolitik zu wünschen übrig lässt, denn mit dem Sparen hat es
auch der Herr Bundesfinanzminister nicht sonderlich:
Eichels
Bescheidenheit als hessischer Ministerpräsident: Natürlich war es nur ein
Zufall, dass ausgerechnet eine Freundin der Familie Eichel in Kassel ein
Architekturbüro betrieb und wegen dringender Umgestaltung der Dienstvilla des
Ministerpräsidenten eine Architektin gesucht und in dieser Freundin gefunden
wurde. Böse Zungen vermuteten Vetternwirtschaft. Das Eichel dabei
Ausschreibungskriterien unberücksichtigt gelassen haben soll, ist allerdings
dem Rechnungshof sauer aufgestoßen, denn der hat einen Verstoß gegen die
Ausschreibungsbestimmungen festgestellt.
Fest steht, dass die
Dienstvilla von Eichels für ca. 750.000 Euro
verschönert wurde. Die Kastanie im Vorgarten der Dienstvilla wurde für nur ca.
2.000 Euro gepflanzt. Wie uns das Bundesministerium der Finanzen am 14.
November 2003 mitteilte, war die Pflanzung der Kastanie eine Auflage der Stadt
Wiesbaden. Ob die Kosten in Höhe von ca. 2.000 Euro für die Kastanie auch eine
Auflage der Stadt Wiesbaden war, war dem Brief nicht zu entnehmen.
Aufgeflogen: Auch Eichels Wochenendflüge von Berlin in das heimische Hessen
haben einen faden Beigeschmack. Denn nach Recherchen der "Welt" soll
Eichel einer der intensivsten Nutzer der Flugbereitschaft des
Verteidigungsministeriums gewesen sein. Das Ministerium machte Eichel auf die
ungewöhnliche Häufung aufmerksam. Vor allem soll er am Wochenende auffallend
oft auf die teuren Challenger Maschinen zurückgegriffen haben. Eine Flugstunde
soll bei nichtdienstlicher Nutzung mehr als 7.500 Euro und bei dienstlicher
Nutzung immerhin noch mehr als 3.500 Euro kosten. Das Ärgerliche an dieser
Sache ist, dass Eichels häufig die Verbindung Berlin‑Frankfurt
nutzte. Nun ist Frankfurt kein Provinzflughafen und die Flugverbindungen Berlin‑Frankfurt
gibt es im Stundentakt mit der Lufthansa.
Hierzu teilte uns das
Bundesministerium der Finanzen mit, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages in dieser Angelegenheit keinen Anlass zur Beanstandung gesehen
habe. Außerdem sei ‑ so dass Ministerium ‑ die Nutzung der
Flugbereitschaft günstiger, "weil in jedem Fall zusätzlich mehrere
Sicherheitsbeamte und meistens auch noch ein oder zwei Fachbeamte/ Referenten
transportiert werden müssen". Angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen
und der immer wachsenden Staatsverschuldung ist der "Transport" von
Sicherheitsbeamten bei Eichels Flügen sicherlich
gerechtfertigt.
Eine Meldung der TAZ vom
30.1.2002 besagt: "Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen
gegen Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wegen umstrittener Bundeswehrflüge
eingestellt. Das Bundesministerium der Finanzen teilt uns in dem Schreiben vom
14. November 2003 mit, dass es in dieser Sache kein staatsanwaltschaftliches
Ermittlungsverfahren gegen den Bundesfinanzminister gegeben habe.
Auch die sogenannte Lotto‑Affäre
stellte Eichels Image in Frage. So hat der Ex‑Lotto‑Geschäftsführer
behauptet, Eichel habe von dem Postenschacher zugunsten des später fristlos
entlassenen Geschäftsführers gewusst. Ebenso von dem Versuch, einen Genossen
auf den Sessel des zweiten Lotto‑Geschäftsführers zu heben.
Quellen: VAWS-Pressebüro: "SPD - Eine
kriminelle Organisation?"; Lausitzer Rundschau,
15.05.2001; http://home.arcor.de/laird/dsde02e.htm, 20.09.2003; Die Welt,
27.12.2000; die tageszeitung, 29.03.1993, 29.12.2000
und 30.01.2001; Focus 7.11.1994 und 17.01.1994, Schreiben des
Bundesministeriums der Finanzen vom 14. November 2003, www.visionen2000.de