LION Hans Eichel - der Schuldenmajor

 

Seit 1964: Mitglied der SPD

1969‑1972: Stellvertr. Bundesvorsitzender der Jusos

Seit 1976 Mitglied im LIONS-Club Kassel-Brüder Grimm

Seit 1989: Landesvorsitzender der SPD in Hessen

Seit 1991: Mitglied des SPD­-Bundesvorstandes

1975‑1991: Oberbürgermeister von Kassel

1991‑1999 Ministerpräsident des Landes Hessen

Seit 1999: Bundesfinanzminister

 

Michael J. Inacher stellte schon in der "Welt" vom 27.12.2000 über Hans Eichel fest: "Der Mann pflegt sein Image wie seinen Augapfel". Aber seine Sparschweine auf dem Schreibtisch "Model Standard" können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Eichels Image angekratzt ist und seine Finanzpolitik zu wünschen übrig lässt, denn mit dem Sparen hat es auch der Herr Bundesfinanzminister nicht sonderlich:

 

Eichels Bescheidenheit als hessischer Ministerpräsident: Natürlich war es nur ein Zufall, dass ausgerechnet eine Freundin der Familie Eichel in Kassel ein Architekturbüro betrieb und wegen dringender Umgestaltung der Dienstvilla des Ministerpräsidenten eine Architektin gesucht und in dieser Freundin gefunden wurde. Böse Zungen vermuteten Vetternwirtschaft. Das Eichel dabei Ausschreibungskriterien unberücksichtigt gelassen haben soll, ist allerdings dem Rechnungshof sauer aufgestoßen, denn der hat einen Verstoß gegen die Ausschreibungsbestimmungen festgestellt.

 

Fest steht, dass die Dienstvilla von Eichels für ca. 750.000 Euro verschönert wurde. Die Kastanie im Vorgarten der Dienstvilla wurde für nur ca. 2.000 Euro gepflanzt. Wie uns das Bundesministerium der Finanzen am 14. November 2003 mitteilte, war die Pflanzung der Kastanie eine Auflage der Stadt Wiesbaden. Ob die Kosten in Höhe von ca. 2.000 Euro für die Kastanie auch eine Auflage der Stadt Wiesbaden war, war dem Brief nicht zu entnehmen.

 

Aufgeflogen: Auch Eichels Wochenendflüge von Berlin in das heimische Hessen haben einen faden Beigeschmack. Denn nach Recherchen der "Welt" soll Eichel einer der intensivsten Nutzer der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums gewesen sein. Das Ministerium machte Eichel auf die ungewöhnliche Häufung aufmerksam. Vor allem soll er am Wochenende auffallend oft auf die teuren Challenger Maschinen zurückgegriffen haben. Eine Flugstunde soll bei nichtdienstlicher Nutzung mehr als 7.500 Euro und bei dienstlicher Nutzung immerhin noch mehr als 3.500 Euro kosten. Das Ärgerliche an dieser Sache ist, dass Eichels häufig die Verbindung Berlin‑Frankfurt nutzte. Nun ist Frankfurt kein Provinzflughafen und die Flugverbindungen Berlin‑Frankfurt gibt es im Stundentakt mit der Lufthansa.

 

Hierzu teilte uns das Bundesministerium der Finanzen mit, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in dieser Angelegenheit keinen Anlass zur Beanstandung gesehen habe. Außerdem sei ‑ so dass Ministerium ‑ die Nutzung der Flugbereitschaft günstiger, "weil in jedem Fall zusätzlich mehrere Sicherheitsbeamte und meistens auch noch ein oder zwei Fachbeamte/ Referenten transportiert werden müssen". Angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen und der immer wachsenden Staatsverschuldung ist der "Transport" von Sicherheitsbeamten bei Eichels Flügen sicherlich gerechtfertigt.

 

Eine Meldung der TAZ vom 30.1.2002 besagt: "Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wegen umstrittener Bundeswehrflüge eingestellt.­ Das Bundesministerium der Finanzen teilt uns in dem Schreiben vom 14. November 2003 mit, dass es in dieser Sache kein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen den Bundesfinanzminister gegeben habe.

 

Auch die sogenannte Lotto‑Affäre stellte Eichels Image in Frage. So hat der Ex‑Lotto‑Geschäftsführer behauptet, Eichel habe von dem Postenschacher zugunsten des später fristlos entlassenen Geschäftsführers gewusst. Ebenso von dem Versuch, einen Genossen auf den Sessel des zweiten Lotto‑Geschäftsführers zu heben.

 

Quellen: VAWS-Pressebüro: "SPD - Eine kriminelle Organisation?"; Lausitzer Rundschau, 15.05.2001; http://home.arcor.de/laird/dsde02e.htm, 20.09.2003; Die Welt, 27.12.2000; die tageszeitung, 29.03.1993, 29.12.2000 und 30.01.2001; Focus 7.11.1994 und 17.01.1994, Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 14. November 2003, www.visionen2000.de